Newsletter 2023/1

Freitag, 31.03.2023

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

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willkommen zur ersten Ausgabe 2023 des Newsletters der Kompetenzstelle Vietnam für die Agrar- und Ernährungswirtschaft.  Quartalsweise informieren wir Sie mit diesem Format über Fokusthemen im vietnamesischen Lebensmittelsektor, aktuelle Entwicklungen und wichtige Termine. Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

 

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Kompetenzstelle Vietnam für die Agrar- und Ernährungswirtschaft

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⚡Fokusthema: Attraktive Gesetzesentwicklungen in der Lebensmittelindustrie in Vietnam

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Die Lebensmittelindustrie in Vietnam ist insbesondere auch im rechtlichen Sinne dynamisch und von vielen Modernisierungsgedanken geprägt.

Aspekte des Verbraucherschutzes, aber auch Vereinfachungen der gesetzlichen Anforderungen an Unternehmer, und somit der Wille die Wirtschaft anzukurbeln, prägen die aktuelle Gesetzeslage in Vietnam. In den letzten Jahren gab es einige Spezifizierungen, um den Verbraucherschutz zu stärken. Diese sollten aber keinesfalls als Hindernisse oder Verschärfungen für Unternehmer wahrgenommen werden.

Eine bedeutsame Änderung wurde 2021 erlassen: Superlative dürfen in der Lebensmittelindustrie nicht mehr verwendet werden. Sollte ein Unternehmer finden, dass sein Bagel „der leckerste in Saigon“ ist, muss er dies durch Studien oder Zertifizierungen belegen, sonst drohen Strafen. So wurde es am 29. März im Erlass 38 durch die Regierung festgelegt.

Wie besagter Beispiels-Bagel – und alle anderen Lebensmittel mit Ausnahme von rohen Produkten – richtig gelabelt werden müssen, regelt der Erlass 05/2019/TT-BKHCN.

Zuletzt hat das MOST (Ministry of Science and Technology) am 26. Juni 2019 das Rundschreiben 05/2019/TT-BKHCN betreffend den Inhalt der vorgeschriebenen Label auf Lebensmitteln herausgegeben. Dieses leitet die Umsetzung des Erlasses 43 ("Rundschreiben 05") an und legt die Anforderungen an die obligatorischen Inhalte einiger bestimmter Warenetiketten fest.

Mengenangaben, Gewicht und Herkunftsland müssen nun zwingend auf den Warenetiketten Platz finden. Darüber hinaus ist auf Lesbarkeit zu achten. Die Erfordernisse (zum detaillierten Nachlesen: https://www.russinvecchi.com.vn/wp-content/uploads/2020/09/food-law-in-vietnam.pdf) stellen keine erhöhten Anforderungen an ausländische Unternehmer, sondern dienen der Umsetzung der auch aus Europa bekannten Grundsätze des Verbraucherschutzes. 

Im Allgemeinen ist die vietnamesische Lebensmittelindustrie durch zahlreiche Gesetze geregelt, was den Überblick erschweren kann. Maßgeblich bestimmen die allgemeinen Vorschriften über die Qualitätssicherung von Gütern auch die Anforderungen an die Lebensmittelindustrie. Daneben gibt es noch einzelne Regelungen, die speziell auf die Lebensmittelindustrie Anwendung finden: Die Sicherheit bei Lebensmitteln wird durch das LoFS geregelt und die Qualität von einigen Konsumgütern – einschließlich Lebensmitteln – durch das LoQPG.

Das LoFS ist 2007 in Kraft getreten und regelt die Qualitätsstandards von Lebensmitteln, die von den Herstellern beachtet werden müssen, während das LoQPG Hygienevorschriften regelt.

Für nicht-vietnamesische Unternehmer sind darüber hinaus regelmäßig die speziellen Anforderungen an importierte Güter relevant. Hier gilt insbesondere, dass die Lebensmittel bei einer competent state agency registriert werden müssen. Zusätzlich muss der Lebensmittelimporteur für jede Warenpartie eine vom zuständigen Ministerium vorgeschriebene Bescheinigung über die Erfüllung der Einfuhrbedingungen von einer benannten Kontrollstelle erhalten.

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Die fast jährlichen Gesetzesänderungen in der vietnamesischen Lebensmittelindustrie zeigen trotz der soeben dargestellten Veränderungen einen klaren Trend: der Handel soll vereinfacht werden, Bestimmungen wurden konkretisiert, Verfahren vereinfacht, Normen zusammengelegt. 

Neben der sich seit knapp 20 Jahren stetig für die Wirtschaft freundlicher darstellende Gesetzgebung, stellt die vietnamesische Regierung in den letzten Jahren vermehrt Aspekte des Verbraucherschutzes in den Fokus. Insgesamt wurde in den letzten Jahren versucht, das vietnamesische Recht in Bezug auf die Lebensmittelindustrie zu vereinfachen und an vielen aus dem europäischen Rechtssystem bekannten Regelungen anzugleichen – sicherlich auch mit dem Ziel, einen attraktiven Markt für ausländische Akteure zu schaffen.

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